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Medienmitteilung vom 05.05.2017

Die Medienmitteilung der SP Reinach zu den aktuellen Geschehnissen finden Sie hier.

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Parolen für die Abstimmungen vom 21. Mai


An der Parteiversammlung vom 26. April diskutierte unsere Sektion die Vorlagen vom nächsten Abstimmungssonntag. Trotz Verständnis für einige Argumente gegen den Quartierplan Jupiter II fasste die SP Reinach deutlich die Ja-Parole. Ebenfalls mit grosser Mehrheit wurden die kantonalen Initiativen "Ja zum Bruderholzspital" und "Ja zu fachlich kompetent ausgebildeten Lehrpersonen" abgehlent. Wenig Sympathien konnten unsere Mitglieder der Abschaffung der Amtszeitbeschränkung für Mitglieder des Landrats abgewinnen und votierten klar dagegen. Die Verfassungsänderung betreffend Aufgabenzuordnung und Zusammenarbeit der Baselbieter Gemeinden hingegen wurde deutlich gut geheissen.
Wenig Differenzen gab es auch bei der einzigen nationalen Vorlage zum ersten Massnahmenpaket zur Energiestrategie 2050 und es wurde einstimmig die Ja-Parole beschlossen.

Eine detaillierte Übersicht über die Parolen finden Sie hier: Abstimmungen

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Parolen für den 12. Februar

Die SP Reinach empfiehlt Ihnen für die Abstimmungen vom 12.2. folgende Parolen: interGGA Initiative NEIN, Gegenvorschlag JA, Stichfrage: Gegenvorschlag. Im Initiativtext steht wörtlich, dass Reinach die Beteiligung an der interGGA "per sofort", d.h. ausserhalb der ordentlichen Fristen, kündigen muss. Es ist nicht anzunehmen, dass in diesem Fall die interGGA der Gemeinde Reinach entgegen kommt und weiterhin das Signal liefert, wie wenn nichts geschehen wäre. Auch schätzen wir das Risiko einer Schadenersatzforderung der verbleibenden Partnergemeinden als hoch ein. Die vom Gemeinderat für dieses Jahr angekündigte Sondervorlage zur Beurteilung einer allfälligen ordentlichen Kündigung gibt das korrekte Vorgehen vor. Bei den eidgenössischen Vorlagen ist ein JA zur Einbürgerung der 3. Generation unbestritten. Eine automatische Einbürgerung war in der Vergangenheit an der Urne chancenlos, und sie wäre es vermutlich auch heute noch. Aber eine erleichterte Einbürgerung, bei der weiterhin ein Antrag gestellt und dieser geprüft werden muss, gibt allen, die hier in der Schweiz aufgewachsen sind und die Schule besucht haben, ein Recht auf Mitbestimmung. Bei der Unternehmenssteuerreform III spricht sich die SP Reinach klar gegen diese Vorlage aus. Handlungsbedarf ist zwar vorhanden, doch die Berechnungen und Annahmen stehen auf sehr wackligen Füssen. Dass letztlich immer die "kleinen Leute" Risiken und Konsequenzen von Steuersenkungen tragen müssen, akzeptieren wir nicht. Die Vorlage muss so austariert werden, dass natürliche Personen aufgrund der USRIII nicht stärker besteuert werden und Leistungen der öffentlichen Hand nicht abgebaut werden müssen. Der für die Kantone ruinöse Steuerwettbewerb darf nicht weiter verschärft werden. Eine Überraschung gab es bei der Parole zum NAF, wo sich die Parteiversammlung knapp für ein JA aussprach. Dies vor allem im Hinblick darauf, unsere funktionierende Verkehrs-Infrastruktur zu erhalten (Standortvorteil!) und weiterhin Investitionen beim Agglomerationsverkehr zu ermöglichen.

Eine detaillierte Übersicht über die Parolen finden Sie hier: Abstimmungen

Homepage des Gegenkomitees zur interGGA-Initiative: www.keinkabelsalat.ch

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Beide Kandidatinnen der SP Reinach wieder in die Sozialhilfebehörde gewählt

Am letzten Wahlsonntag der Gemeindewahlen 2016 wurde die Erneuerungswahl der Sozialhilfebehörde durchgeführt. Die SP Reinach freut sich über die Wahl beider Kandidatinnen Heidi Eichenlaub und Linda Leu für die nächsten vier Jahre und gratuliert den beiden ganz herzlich!

Wir möchten uns auf diesem Weg bei all unseren Wählerinnen und Wählern in diesem Gemeindewahljahr 2016 bedanken. Dank Ihrer Unterstützung ist es der SP Reinach gelungen sowohl im Gemeinde- und Einwohnerrat wie auch in der Sozialhilfebehörde unsere Sitze zu behalten und im Schulrat sogar den zweiten SItz zurück zu erobern.

Dangge!


Am 25. September findet die Erneuerungswahl der Sozialhilfebehörde statt. Für die SP Reinach kandidieren unsere beiden bisherigen Mitgliederinnen Linda Leu (Vizepräsidentin) und Heidi Eichenlaub.
Beide verfügen über langjährige Erfahrung in der Sozialhilfebehörde und sind motiviert sich auch in den kommenden vier Jahren für Menschen in sozialer Notlage stark zu machen.

Für ein soziales Reinach und eine starke und kompetente Sozialhilfebehörde wählen Sie am 25. September Linda Leu (Vizepräsidentin) und Heidi Eichenlaub.


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Erfolgreicher Wahlsonntag für die SP Reinach

Am letzten Wahl- und Abstimmungssontag am 5. Juni konnte die SP Reinach ihr tolles Resultat aus der ersten Einwohnerratswahl Ende Februar bestätigen und kommt, wie schon in den letzten vier Jahren, auf elf Sitze. Ein herzliches Dankeschön gebührt unseren Wählern, die es mit dem erneuten Gang an die Urne möglich machten, das Resultat vom Februar zu bestätigen.

Noch zufriedener können wir mit dem Ergebnis der Schulratswahlen sein! Neben der bisherigen Schulrätin Nathalie Dessemontet konnte neu Melanie Thönen Fankhauser für die SP Reinach einen zweiten Sitz gewinnen. Wir freuen uns über diesen Sitzgewinn und gratulieren unseren beiden Schulrätinnen zu ihrem super Wahlresultat.

Auch die von der SP mitunterstützte Initiative für den Erhalt des Sprungturmes gab einen Grund zum feiern. Die Initiative wurde mit knapp zwei drittel der Stimmen angenommen. Mit der noch deutlicheren Annahme der Gartenbadsanierung ist die grösste Freizeiteinrichtung Reinach nun gerüstet für die Zukunft und richtet sich nachwievor an eine breite Zielgruppe.

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Schulratswahlen vom 5. Juni 2016


An der Parteiversammlung vom 28.2.2016 wurden einstimmig zwei Kandidatinnen für den Schulrat bestimmt: Es sind dies die bisherige Schulrätin und Einwohnerrätin, Nathalie Dessemontet-Endner und neu Melanie Thönen Fankhauser. Melanie Thönen ist Biologin, Gymnasiallehrerin und Mutter zweier schulpflichtiger Kinder. Wir sind überzeugt, mit diesen beiden kompetenten Frauen unseren 2012 verlorenen zweiten Sitz wieder zurückzugewinnen werden. Die SP ist sich bewusst, dass in den kommenden Jahren im Bildungswesen wichtige Weichen gestellt werden. Und das betrifft nicht nur die Erneuerung und Sanierung der Reinacher Schulhäuser. Auch die Chancengleichheit im Bildungswesen und ein flächendeckendes Tagesschulangebot liegen uns am Herzen. Denn jedes Kind hat ein Recht auf eine gute Bildung. Dieses Recht darf weder vom Portemonnaie der Eltern noch von der Herkunft oder dem Wohnort abhängen.

Markus Huber, Präsident SP Reinach


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Initiative für einen Sprungturm im Gartenbad Reinach

Das Reinacher Gartenbad wird umfassend saniert. Der Einwohnerrat hat jedoch beschlossen, aus Kostengründen auf einen Sprungturm zu verzichten, da dafür nicht nur der Turm, sondern aufgrund der geltenden Vorschriften auch ein neues Becken gebaut werden müsste. Das bedeutet, dass es im Reinacher Gartenbad künftig nicht einmal mehr ein 1m Sprungbrett geben würde.

Um nach der Sanierung des Gartenbades weiterhin vom Brett springen zu können, haben mehrere Fraktionen, darunter die SP Reinach, über 1200 Unterschriften gesammelt und diese eingereicht. Die Initiative fordert, dass mit der Sanierung des Gartenbades ein neuer Sprungturm erstellt wird. Im Juni 2016 werden die Reinacher Stimmbürgerinnen und Stimmbürger darüber abstimmen. Erfahren Sie mehr auf der Homepage des Initiativkomitees...


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"Reinach braucht wieder einen Robinson-Spielplatz!"


Reinach hatte vor einigen Jahren einen Robinsonspielplatz. Doch er musste leider einer Wohnüberbauung weichen. Wir sind der Meinung, dass ein solcher Abenteuerspielplatz, der vorwiegend älteren Kindern und Jugendlichen selbst gestaltbare Erlebnisräume bietet, eine wichtige und nötige Ergänzung zu den bestehenden Spielplätzen in Reinach ist. Wir fordern deshalb, dass ein geeigneter Ort in Reinach gesucht und ein neuer Robi-Spielplatz verwirkicht wird. Erfahren Sie hier mehr...

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Einwohnerratswahlen 2016 (erster Termin 28.2.2016, zweiter Termin 5.6.2016)

Die Einwohnerratswahl wird aufgrund vieler ungültiger Wahlzettel am 5.6.2016 wiederholt.

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Wahl der Sozialhilfebehörde am 25.9.2016


Anlässlich der Parteiversammlung vom 27.4.2016 wurden Linda Leu (bisher, Vizepräsidentin) und Heidi Eichenlaub (bisher) nominiert.

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Gemeinderatsratswahlen vom 28.2.2016

Unsere drei Gemeinderatskandidaten wurden im ersten Wahlgang gewählt.

(v.l.n.r):
Bianca Maag-Streit
Silvio Tondi und
Urs Hintermann
(Gemeindepräsident)



Fleissige
Unterschriften-
Sammlerinnen
und
Wahlkämpferinnen
im Dorfzentrum

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Die Neujahrsansprache unseres Gemeindepräsidenten Urs Hintermann
, die er am Neujahrsapero am 3.1.2016 im Gemeindezentrum hielt, können Sie hier nachlesen.

Zukunft statt Abbau -
die Schwerpunkte der SP-Politik

Seit dem 1. Juli wird das Baselbiet von einer noch stärkeren rechtskonservativen Mehrheit regiert. Man spürt es schon, sie hat dem Kanton ihre harten Abbaupläne auferlegt. Die SP Baselland will einen Kanton mit Zukunft statt Abbaupolitik und hat deshalb ein Schwerpunkteprogramm lanciert.

Anhand von 5 Hauptthemen (Transparenz, Finanzen, Bildung, Wohnen und Service Public) zeigen wir auf, was unsere Politik will, wo unsere Prioritäten liegen und wogegen wir uns wehren. Die Informationen dazu finden Sie in ausfürhlicher Form auf der Kampagnen-Website.

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Christine Dollinger ist die aktuelle Präsidentin des Einwohnerrates

An der Einwohnerratssitzung vom 29.6.2015 wurde Christine Dollinger (SP) mit der Höchstzahl möglicher Stimmen (33 von 34, man wählt sich ja nicht selbst) zur Einwohnerratspräsidentin für 2015/2016 gewählt. Mit Umsicht und viel Gespür leitet sie die Einwohnerratssitzungen. Seien Sie dabei, wenn es um Projekte und Strategien für das Reinach von morgen geht. Die Sitzungen finden jeweils am letzten Montag des Monats statt und sind öffentlich. Mehr erfahren Sie auf der Homepage der Gemeinde in der Rubrik "Politik".


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Erfahren Sie mehr über unsere Ziele und Visionen im "
ABC der SP Reinach".


Nehmen Sie mit uns Kontakt auf, oder wenden Sie sich für spezielle Fragen direkt an unsere Mandatsträger,an eines unserer Vorstandsmitgleder oder an den Präsidenten