In den Unterkapiteln finden Sie Berichte, Statements, Fotos und Leserbriefe von vergangenen Anlässen und Wahlkämpfen aus dem Jahr 2008
SP-Dank und Bedauern (29.09.2008)
Mit einem
Stimmenanteil von 32 Prozent konnte die SP Reinach ihre zwei Sitze in
der Sozialhilfebehörde problemlos verteidigen. Die Kandidierenden,
insbesondere die beiden gewählten Linda Rolaz und Claude Hodel danken
den Wählerinnen und Wähler für ihre Stimmen und freuen sich auf die
spannende und verantwortungsvolle Arbeit in der Sozialhilfebehörde.
Bei
dieser Gelegenheit danken wir Gaby Pfister und Jeanette Jucker für ihre
langjährige Arbeit und für ihr Engagement in der Sozialhilfebehörde.
Beide SP-Vertreterinnen traten bei den Wahlen vom vergangenen Wochenende
nicht mehr an.
Die SP bedauert die Ablehnung der
Freizeitanlage Rainenweg ausserordentlich. Aus unserer Sicht sind bei
dieser Abstimmung keine Gewinner auszumachen. Im Gegenteil, der Robi
wird ohne eigenes Areal dastehen und den Pfadi kann kein Ersatzraum für
das vom Pilzbefall befallende Pfadihaus angeboten werden. Ferner fehlen
für die Bevölkerung und Vereine weiterhin dringend benötigte
Räumlichkeiten und nicht zuletzt verpasst Reinach als grösste Gemeinde
im Kanton die Gelegenheit, sich im Standortwettbewerb mit den anderen
Gemeinden positiv abzuheben.
Dieter Rehmann
David Meier in der GL der SP BL
An der Geschäftsdelegiertenversammlung der SP Baselland vom 19.04.08
in Münchenstein wurde David Meier (32) als neues Mitglied
in die Geschäftsleitung der SP Baselland gewählt. David Meier ist
Vorstandsmitglied der SP Reinach und gehört seit 2 Jahren dem
Wahlbüro an. Zuletzt war er Mitglied der Wahlkampfleitung für die
National- und Ständeratswahlen. Die Delegierten wählten zudem
Martin Rüegg (Landrat aus Gelterkinden) zum neuen Präsidenten der SP
BL, Annemarie Marbet (e. Landrätin) zur neuen Vizepräsidentin und
Ruedi Brassel (Landrat Pratteln) zum neuen Parteisekretär.
Hauptstrasse wie weiter? (08.02.2008)
Der Entscheid der
Bau- und Umweltschutzdirektion von letzter Woche, auf die geplante
KAP-Haltestelle aus Sicherheitsgründen zu verzichten, stiess über die
Gemeindegrenzen hinaus auf Unverständnis und löste Kopfschütteln aus.
Selbst das eigens dafür eingesetzte Fachgremium, welches verschiedene
Varianten von Haltestellen resp. deren Verkehrsführung prüfte, kam zum
Schluss, dass die Variante mit der KAP-Haltestelle eine gute Lösung
anbiete und weiterzuverfolgen sei. Die Erfahrungen mit ähnlichen
Haltestellen in anderen Gemeinden sind durchwegs positiv. Eine höhere
Gefährdung von Fahrradfahrern wurde bisher nicht festgestellt. Könnte
die KAP-Haltestelle, welche bis vor zwei Monaten nie Gegenstand von
Diskussionen war, nicht verwirklicht werden, müsste die Planung vom
Restaurant Schlüssel bis zur Kreuzung Haupstrasse / Bruggstrasse neu
begonnen werden. Diese Verzögerung würde die Neugestaltung in diesem
Abschnitt, welche mit der Tramgleissanierung im Jahr 2009 verbunden ist,
praktisch verunmöglichen. Damit es nicht soweit kommt, erwartet die
SP vom Regierungsrat eine seriöse Neubeurteilung der
Tramhaltestellenplanung. Daher muss Herr Krähenbühl in den Ausstand
treten und das Dossier abgeben. Das Hauptstrassengeschäft soll von einem
Regierungsrat übernommen und weitergeführt werden, der nicht selber in
Interessenskonflikte verwickelt ist. Nur so ist ein Ausweg aus der
Sackgasse noch möglich.
Dieter Rehmann
Nein zu Steuergeschenken für Grossaktionäre (31.01.2008)
Löhne
und Renten werden voll besteuert. Mit der Unternehmenssteuerreform II
sollen nun ausgerechnet Leute, die grosse Aktienanteile an Unternehmen
besitzen, ihr Aktieneinkommen (Dividenden) nur noch zu 60 Prozent
versteuern. Dieses Steuergeschenk ist höchst ungerecht, Einkommen aus
Aktienpaketen werden gegenüber Lohneinkommen bevorzugt. Durch die
Reform verliert die AHV Beiträge von mindestens 150 Millionen Franken.
Insgesamt resultieren in Bund und Kantonen bis zu 2 Mrd. Franken
Steuerausfälle. Die ungerechte Vorlage bedroht auch Arbeitsplätze, weil
Unternehmen mehr Dividenden ausschütten werden und damit in schlechten
Zeiten über weniger Reserven verfügen. Dem Staat würde viel Geld
weggenommen, das er besser einsetzen könnte, zum Beispiel für die
Familien, für die Schulen und für den öffentlichen Verkehr. Das sind die
wichtigsten Investitionen in unsere Zukunft. Mit einem NEIN am 24.
Februar 2008 setzen wir ein Zeichen, dass die Steuerpolitik fairer
werden muss.
Dieter Rehmann
Neue Präsidentin der
Vormundschaftsbehörde (10. Januar 2008)
An der Sitzung vom
07.01.08 wurde Christine Fries zur Präsidentin der Vormundschafts-
behörde gewählt. Christine ist eine kompetente und verantwortungsvolle
Person, die über eine grosse Lebenserfahrung verfügt, insbesondere im
sozialen Bereich. Sie erfüllt alle Voraussetzungen, welche sie für
dieses wichtige Amt befähigen. Die SP ist stolz und gratuliert Christine
ganz herzlich zu dieser Wahl und wünscht ihr im neuen Amt alles Gute
und das nötige Geschick. Dieter Rehmann